Man hat sich geeinigt. Schon in den letzten Tagen hatte sich abgezeichnet, dass die Koalitionsgespräche zu einem erfolgreichen Ende kommen werden. Deutschland wird zum vierten fünften Mal eine schwarz-rote Koalition bekommen. Für die Bezeichnung Große Koalition reicht es nicht mehr. Die AfD stellt nun die zweitgrößte Fraktion im Bundestag und noch nie waren die Unionsparteien und die SPD zusammen zu schwach. Als 1966 die erste schwarz-rote Koalition gebildet wurde, stellten die Regierungsparteien 468 von 518 Abgeordneten. Bei den Wahlen im Jahre 1965 hatten sie zusammen fast 87 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Die nächste Große Koalition unter der Führung von Angela Merkel, die nach der Bundestagswahl 2005 gebildet wurden, vereinte noch fast 70 Prozent der Wählerstimmen hinter sich. Bei der diesjährigen Wahl entfielen auf CDU/CSU und SPD gerade noch 45 Prozent. Wäre das BSW nicht knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, hätten die Unionsparteien und die SPD zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik zusammen nicht über eine Mehrheit der Sitze im Bundestag verfügt.
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Kaninchen I
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Eine neue Chaos-Koalition? – Die Äußerungen von Friedrich Merz lassen nichts Gutes für die Stabilität der nächsten Regierung erwarten
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Empathie ist Gift – Wenn man sich anhört, wie manche Vertreter der Trump-Regierung reden, muss einem Angst und Bange werden
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Kein Aufbruch – Auch diese schwarz-rote Koalition wird das Land nicht voranbringen
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Ein sturer Idiot – Trump hat keine Ahnung und zerstört die Weltwirtschaft
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Im Oktober letzten Jahres titelte das britische Magazin The Economist, dass die US-amerikanische Wirtschaft von aller Welt beneidet werde. Vor gut einem Monat zeigte das Cover des Magazins Trump mit einem Benzinkanister auf einem Berg von Dollarscheinen, den er in Brand zu setzen drohte. Viele haben Trumps Spiel mit dem Feuer nicht ernst genommen. Sie haben geglaubt, dass Trump es mit den Zöllen nicht ernst meine, dass er sie bloß als Druckmittel in Verhandlungen nutzen würde. Das dürfte für viele von ihnen ein kostspieliger Irrtum werden. Dabei hätten sie es besser wissen müssen.
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Le Pens Verurteilung war richtig – Egal ob es ihr am Ende politisch nützt oder nicht
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Planlose, zerstrittene Demokraten – Wie die Opposition in den USA versagt
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In den USA bauen Trump und seine Anhänger ohne Rücksicht auf die Verfassung und die Schäden, die sie anrichten den Staat in ihrem Sinne um und die Demokraten schauen bloß zu und wissen nicht was sie tun sollen.
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Union, SPD und Grüne einigen sich auf Finanzpaket – Zweidrittelmehrheit im Bundestag so gut wie sicher, im Bundesrat jedoch nicht
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Lange Verhandlungen
Nach lange Verhandlungen, die bis 5:00 Uhr
Worauf man sich geeinigt hat
Erleichterung über die Einigung
Merz droht ein schwacher Kanzler zu werden
Er kann sich glücklich schätzen, dass das BSW nicht in den Bundestag eingezogen ist und er neben der SPD nicht auch noch mit den Grünen koalieren muss. In solch einer Koalition, in der die Koalitionspartner zusammen in etwa so stark wären, wie die Union, würde er untergehen.
Letzte Hürden
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, die von der AfD und der Linkspartei gestellten Eilanträge gegen den Zusammentritt des alten Bundestags abgewiesen. Das Verfahren mag fragwürdig sein,
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Das Ende der transatlantischen Allianz – Europa kann sich auf die Vereinigten Staaten nicht mehr verlassen
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Die Bauernproteste in Großbritannien – Ein Härtetest für Keir Starmer und seine Regierung
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Wie konnte es soweit kommen? – Demokratische Partei, Donald Trump, Faschismus, Kamala Harris, Republikanische Partei, US-Präsidentschaftswahlen
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Patrick Bahners: Die Wiederkehr – Neu im Bücherregal, Teil 39
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Dörte Hansen: Zur See – Neu im Bücherregal, Teil 43
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Die Gefahren des Rechtsrucks der großen konservativen Parteien – „Radikalisierter Konservatismus“ von Natascha Strobl
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Die österreichische Politikwissenschaftlerin und Publizistin Natascha Strobl untersucht in ihrem neuen Buch Radikalisierter Konservatismus wie sich etablierte, staatstragende konservative Parteien zunehmend dem rechten Rand annähernd und dadurch zu einer Gefahr für die Demokratie werden. Einen besonderen Fokus legt sie dabei auf Sebastian Kurz und die ÖVP in ihrer österreichischen Heimat sowie Donald Trump und die Republikaner in den Vereinigten Staaten.
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Joan Didion: The Year of Magical Thinking – Über die Schwierigkeit mit dem überraschenden Tod eines geliebten Menschen umzugehen
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Der Kritiker als clownesker Provokateur – Denis Schecks fragwürdiger Anti-Kanon
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Literatur ist im Fernsehen eine Nischenerscheinung. Es gibt wenige Sendungen, die bei überschaubarer Zuschauerzahl, meist zu später Zeit laufen. Eine Bedeutung für die öffentliche Auseinandersetzung mit Literatur wie es einstmals das Literarische Quartett unter Marcel Reich-Ranicki hatte, erreicht heute keine Literatursendung mehr. Allein an der Quote kann dieser Bedeutungsverlust nicht liegen, denn auch das alte Literarische Quartett hatte, wenn es gut lief, gerade einmal eine Million Zuschauer und Zuschauerinnen. Es lag vor allem am Personal. Reich-Ranicki war sicher nicht der beste Literaturkritiker seiner Generation, wohl aber der unterhaltsamste.
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